13.09.2018
Im Vorfeld des Netzausbau-Gipfels des
Bundeswirtschaftsministeriums am 20. September hat sich HBV-Präsident Karsten
Schmal in einem Schreiben an Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir gewandt
und darum gebeten, die Anliegen der Land- und Forstwirtschaft beim Netzausbau
zu berücksichtigen. Beispielsweise dürfe der Netzausbau nicht einseitig zu
Lasten von land- und forstwirtschaftlichen Grundeigentümern erfolgen. Den
Eigentümern und Bewirtschaftern seien wiederkehrende Vergütungen zu gewähren,
die sich am wirtschaftlichen Wert der einzuräumenden Nutzungsrechte orientieren
müssten. „Wir gehen davon aus, dass bei Erdkabelprojekten grundsätzlich auf den
naturschutzrechtlichen Ausgleich verzichtet werden kann, da nach der Bauphase
und nach einer ordnungsgemäßen Rekultivierung kein naturschutzfachlich
relevantes Ausgleichserfordernis vorliegt“, betonte Schmal mit Blick auf
naturschutz-rechtliche Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen auf
landwirtschaftlichen Flächen.
Anliegen der Land- und Forstwirtschaft beim Netzausbau berücksichtigen
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Unwetter mit Starkregenfällen und Dauerregen mit der Folge von unkontrollierten Sturzfluten, Schlammlawinen und Rückstauschäden aus den Kanalisationen halten Deutschland jedes Jahr in Atem. Regelmäßig wird deshalb diskutiert, ob eine Elementarschaden-Versicherung zur Pflichtversicherung erklärt wird. Die Politik konnte sich dazu bisher nicht durchringen und setzt auf die Eigenverantwortung der Bürger.
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