11.05.2021
HBV spricht mit hessischer SPD über Insektenschutz
HBV spricht mit hessischer SPD über Insektenschutz
Faeser offen für kooperativen Weg
Der
Vorstand des Hessischen Bauernverbandes (HBV) hat sich vergangene Woche mit der
hessischen SPD- und Fraktionsvorsitzenden Nancy Faeser sowie mehreren
SPD-Landtagsabgeordneten per Internet über das Insektenschutzpaket
ausgetauscht, das derzeit im Bundestag diskutiert und das maßgeblich von der
SPD-Umweltministerin Svenja Schulze vorangetrieben wird.
Die
HBV-Vertreter, neben Präsident Karsten Schmal die Vizepräsidenten Stefan
Schneider, Thomas Kunz und Volker Lein sowie HBV-Generalsekretär Hans-Georg Paulus
wiederholten dabei ihre Kritik, dass das Paket einseitig auf Verbote und
Auflagen statt auf Kooperation mit der Landwirtschaft setze. Länderinitiativen
wie der niedersächsische Weg würden dadurch gefährdet. Gemäß der
Protokollerklärung des Bundeskabinetts müsse der Vertragsnaturschutz als Mittel
der Wahl in Naturschutzgebieten verankert werden und die entsprechenden
Länderregelungen Vorrang vor dem Bundesrecht erhalten. Dies sei auch mit Blick
auf den in Hessen von der Landesregierung eingerichteten Runden Tisch
Insektenschutz, der derzeit eine Länderregelung erörtert, angezeigt.
Die
SPD-Seite, neben Faeser die Abgeordneten Gernot Grumbach, Heike Hofmann, Knut
John und Heinz Lotz, sprach sich ebenfalls für einen länderspezifischen
kooperativen Weg mit einer Anreizkomponente für die Landwirte aus. Faeser sagte
zu, die Öffnungsklausel für die Länder auch mit ihrem Parteikollegen und
niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies zu erörtern. Weitere Themen des
Gesprächs waren die Preispolitik des Lebensmitteleinzelhandels, die regionale
Verarbeitung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und der Flächenverbrauch.
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