11.05.2021

HBV spricht mit hessischer SPD über Insektenschutz
Faeser offen für kooperativen Weg

Der Vorstand des Hessischen Bauernverbandes (HBV) hat sich vergangene Woche mit der hessischen SPD- und Fraktionsvorsitzenden Nancy Faeser sowie mehreren SPD-Landtagsabgeordneten per Internet über das Insektenschutzpaket ausgetauscht, das derzeit im Bundestag diskutiert und das maßgeblich von der SPD-Umweltministerin Svenja Schulze vorangetrieben wird.
 
Die HBV-Vertreter, neben Präsident Karsten Schmal die Vizepräsidenten Stefan Schneider, Thomas Kunz und Volker Lein sowie HBV-Generalsekretär Hans-Georg Paulus wiederholten dabei ihre Kritik, dass das Paket einseitig auf Verbote und Auflagen statt auf Kooperation mit der Landwirtschaft setze. Länderinitiativen wie der niedersächsische Weg würden dadurch gefährdet. Gemäß der Protokollerklärung des Bundeskabinetts müsse der Vertragsnaturschutz als Mittel der Wahl in Naturschutzgebieten verankert werden und die entsprechenden Länderregelungen Vorrang vor dem Bundesrecht erhalten. Dies sei auch mit Blick auf den in Hessen von der Landesregierung eingerichteten Runden Tisch Insektenschutz, der derzeit eine Länderregelung erörtert, angezeigt.
 
Die SPD-Seite, neben Faeser die Abgeordneten Gernot Grumbach, Heike Hofmann, Knut John und Heinz Lotz, sprach sich ebenfalls für einen länderspezifischen kooperativen Weg mit einer Anreizkomponente für die Landwirte aus. Faeser sagte zu, die Öffnungsklausel für die Länder auch mit ihrem Parteikollegen und niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies zu erörtern. Weitere Themen des Gesprächs waren die Preispolitik des Lebensmitteleinzelhandels, die regionale Verarbeitung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und der Flächenverbrauch.